ASEAN: Bühne der Weltpolitik

Südostasiens rasch wachsende weltpolitische Bedeutung ist am Freitag, dem zweiten Tag des ASEAN-Außenministertreffens, einmal mehr offen zutage getreten. Die Außenminister der zehn ASEAN-Mitgliedstaaten waren bereits am Donnerstag in Vientiane, der Hauptstadt von Laos, zu ihrem regulären Treffen zusammengekommen, um dabei zunächst regionale Fragen zu besprechen. Vietnam etwa macht sich Sorgen um sein Mekong-Delta, weil Kambodscha einen Kanal von dem Fluss an seine Westküste abzweigen will und Laos weiter nördlich Staudämme in ihm errichtet. Beides birgt Konfliktpotential. Zudem ist ASEAN bemüht, in dem Bürgerkrieg zu vermitteln, der in seinem Mitgliedstaat Myanmar tobt; bisher sind seine Versuche allerdings nicht von Erfolg gekrönt. Der Bürgerkrieg hat bislang mehr als 5.400 Menschen das Leben gekostet und mindestens drei Millionen auf die Flucht getrieben.

Heftig diskutiert wurden auch die Konflikte um die zahlreichen Inseln im Südchinesischen Meer. ASEAN besteht darauf, diese friedlich zu lösen und jegliche Einmischung Dritter zu vermeiden. Die Philippinen haben in den vergangenen beiden Jahren mit diesem Grundsatz gebrochen und gehen im Inselstreit nun mit offener US-Unterstützung gegen die Ansprüche Chinas vor. Eine militärische Eskalation konnte am vergangenen Wochenende mit einer Übereinkunft zumindest vorläufig abgewendet werden. Manilas Versuch, durch einschlägige Formulierungen in der Abschlusserklärung des Außenministertreffens nun auch ASEAN insgesamt zu einer konfrontativeren Politik gegen China zu drängen, scheiterte. Indonesiens Außenministerin Retno Marsudi warnte, ASEAN dürfe sich, wolle es Stabilität und Frieden wahren, nie als »Stellvertreter« äußerer Mächte betätigen.

Stand damit der wohl zentrale weltpolitische Konflikt der kommenden Jahre auf der Tagesordnung – derjenige zwischen den USA und China –, so folgten am Freitag ASEAN-Treffen mit den Außenministern der aktuell wohl wichtigsten Mächte: mit Wang Yi (China), Antony Blinken (USA), Sergej Lawrow (Russland), Subrahmanyam Jaishankar (Indien) und Josep Borrell (EU). Zudem gab es eine lange Reihe bilateraler Treffen: Wang sprach mit Lawrow, Blinken und Jaishankar; Jaishankar traf mit Lawrow zusammen. Vientiane wurde mit dem ASEAN-Treffen zur Bühne der Weltpolitik.